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| BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 155/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 155/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (vgl EuGH in GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH MarkenR 2000; 359, 360 - Bayer/BeiChem). - BGH, 08.06.2000 - I ZB 12/98
Carl Link; Gesamteindruck einer Marke
Auszug aus BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 155/00
Der Vortrag eines Widersprechenden hinsichtlich einer gesteigerten Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung muss aber hinreichend substantiiert sein (vgl BGH MarkenR 2000, 364 -Carl Link). - BGH, 15.11.1990 - I ZR 245/88
Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen bei Identität eines von zwei Begriffen
Auszug aus BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 155/00
Die Widersprechende hat den Verkehr weder durch Benutzung mehrerer eigener entsprechend gebildeter Serienmarken an diesen Stammbestandteil als einen auf sie hinweisenden gewöhnt (vgl BGH GRUR 91, 319, 320 HURRICANE), noch handelt es sich bei dem fraglichen Element um ein besonders charakteristisch eigenständig hervorstehendes.